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Hartz-IV-Regelsätze verfassungswidrig

Karlsruhe. Die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsene müssen neu berechnet werden. Die bisherige Regelung verstößt gegen die Verfassung. Die Berechnung sei nicht transparent genug, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag. Das Gericht forderte den Gesetzgeber auf, bis zum 31. Dezember eine an der Realität orientierte Neuregelung zu schaffen. Ob Bezieher des Arbeitslosengeldes II deshalb mehr Geld bekommen müssen, ließ das Gericht offen.

Mehr dazu: Thema des Tages

Video: Wie viel Geld braucht ein Kind?


09.02.2010, 12:44

Fünf Jahre Haft für chinesischen Bürgerrechtler

Peking. Der chinesische Bürgerrechtler Tan Zuoren, der den Tod von Tausenden Schulkindern während des Erdbebens in Sichuan durch Pfusch am Bau angeprangert hatte, ist zu fünf Jahren Haft verurteilt worden.

Iran fährt Urananreicherung hoch
EU-Kommission unmittelbar vor Ernennung
Industrie kritisiert Röttgens Atom-Vorstoß
Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungswidrig
Kabinett stockt Afghanistan-Truppe auf
Verwirrung um Timoschenko nach Wahlniederlage
Streiks: 25 Flüge am Münchner Flughafen fallen aus

09.02.2010, 12:30

Sechs Tote bei Brand in Altenheim in Sevilla

Sevilla. Sechs Rentner sind bei einem Brand in einem Altenheim in der südspanischen Metropole Sevilla ums Leben gekommen. 25 Menschen, darunter auch zwei Pfleger und vier Polizisten, mussten wegen Rauchvergiftungen behandelt werden.

Prinzesin Elena offiziell geschieden
Jacksons Arzt bekennt sich «nicht schuldig»
Umfrage: Viele Arbeitnehmer nicht voll leistungsfähig
Charlie Sheen dreifach angeklagt
Pitt und Jolie wollen britische Zeitung verklagen
Gefährlicher Pfusch beim Kölner U-Bahn-Bau
Chelsea Clinton hat noch kein Brautkleid

09.02.2010, 12:50

Nowitzki siegt wieder - All-Stars mit Kaman

Oakland. Deutschlands Basketball-Superstar Dirk Nowitzki ist mit den Dallas Mavericks wieder in Siegerlaune: Drei Tage nach der peinlichen 108:117-Heimpleite gegen die Minnesota Timberwolves besiegten die Texaner in Oakland die Golden State Warriors mit 127:117.

Bewegung im DFB-Streit - Kontrahenten treffen sich
Weiter Wettersorgen - Bach lässt Zukunft offen
Zweitliga-Schlusslicht Ahlen siegt bei «Löwen»
«Pokal-Duell der Enttäuschten» in Bremen
Sieg beim Superbowl: «Heilige» im Football-Himmel
«Das Ergebnis ist eigentlich ein Witz»
Die Alemannia kommt noch einmal zurück

09.02.2010, 12:46

Tui Travel rutscht tiefer in rote Zahlen

London/Hannover. Die Wirtschaftskrise und rückläufige Urlauberzahlen machen dem größten europäischen Reiseveranstalter Tui Travel weiter zu schaffen. Die Tui-Tochter rutschte im ersten Geschäftsquartal tiefer in die roten Zahlen.

Krise bremst Wachstum von McDonald's
Boeing bringt neuen Jumbo in die Luft
Börsen arbeiten sich ins Plus
Opel beantragt Milliarden-Staatshilfe - Jobabbau
Umweltbank legt kräftig zu
Weiter stabile Preise trotz teuerer Kraftstoffe
China löst Deutschland als Exportweltmeister ab

09.02.2010, 11:28

Aigner will Druck auf Google erhöhen

Berlin. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) will den Druck auf den US-Konzern Google wegen des Streits über die Aufnahmen von Straßen und Häusern im Internet erhöhen. «Niemand darf ohne sein Einverständnis auf den Präsentierteller der virtuellen Welt geraten».

Electronic Arts fürchtet weitere Verluste
Regierung will keine Internetsperren mehr
Freenet steigert Umsatz und Gewinn deutlich
Google will Facebook und Twitter Konkurrenz machen
Neues für die Mobil-Konsolen
Blu-ray noch weit hinter DVD
Zeitung: Google will Twitter angreifen

09.02.2010, 12:18

Studie: Biosprit auf Kosten des Amazonas-Urwaldes

São Paulo. Der geplante Ausbau der Ethanol- und Biodiesel- Produktion in Brasilien könnte indirekt die Zerstörung des Regenwaldes forcieren: Durch eine Ausdehnung des Anbaus von Zuckerrohr (Ethanol) und Sojabohnen (Biodiesel) werden Rinderzüchter vor allem im Südosten Brasiliens verdrängt.

Die NASA verschiebt Start der Sonde SDO
Shuttle «Endeavour» zur Raumstation gestartet
Neues Unterwasser-Experimentierfeld vor Helgoland
Potenzielles Alterungs-Gen gefunden
Mehrere Impfstoffe für Kinder nicht mehr lieferbar
Erstmals Speicheldrüse von Mensch zu Mensch verpflanzt
Zwergplanet errötet: Pluto überrascht Astronomen

09.02.2010, 12:46

Einigung im Plagiatsfall Hegemann in Sicht

Berlin. Nach den Plagiatsvorwürfen gegen die junge Berliner Autorin Helene Hegemann (17) ist der geschädigte Verlag an einer gütlichen Einigung interessiert.

Peter Maffay stellt Chart-Rekord auf
Linie als Kunst: Zeichnungen im Bonner Kunstmuseum
Schau über Roman Polanski ab Ende Februar in Düsseldorf zu sehen
Berlinale-Rituale: Besuch, Schlangen, Fieber
«Oben» gewinnt Zeichentrick-Trophäe
Schlingensief legt Grundstein für «Operndorf»
Russische Schuhplattler im Unterholz

09.02.2010, 12:05

Jérôme Polenz am Knie operiert

Aachen. Alemannia Aachen muss in den kommenden Wochen auf Jérôme Polenz verzichten.

09.02.2010, 10:30

Festnahme abgewendet, aber zu früh gefreut

Aachen. Ein 24-jähriger Mann aus Viersen ist am Montagnachmittag von Beamten der Bundespolizei im Aachener Hauptbahnhof überprüft worden. Laut Polizeibericht war er vom Amtsgericht Heinsberg zur Festnahme ausgeschrieben.

09.02.2010, 10:20

Sprayer auf frischer Tat ertappt

Aachen. Zwei Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren sind auf frischer Tat festgenommen worden, als sie in den frühen Morgenstunden die Betonwände in der Fußgängerunterführung am Aachener Hauptbahnhof besprühten.

08.02.2010, 21:55

Campus: Wehr in Zugzwang

Aachen. Sollten die Signale für die Campus-Bahn auf Grün springen, müssen bei der Aachener Feuerwehr die Weichen neu gestellt werden. Ohne zusätzliches Personal und Gerät sei die Sicherheit dann nicht zu gewährleisten, sagt Jürgen Wolff.

08.02.2010, 21:55

Erste Einsprüche gegen die Integrationsratswahl

Aachen. Die Wahlbeteiligung an der Integrationsratswahl am Sonntag lag bei dürftigen 9 Prozent, doch selbst diese wenigen Stimmen - exakt 2434 - bergen noch genug Zündstoff für den Wahlausschuss, der am Mittwoch das endgültige Wahlergebnis feststellen soll. Hartnäckig halten sich Vorwürfe, wonach es Wahlmanipulationen zugunsten der Liste 4 «Aachen Türk Toplumu» gegeben haben soll.

08.02.2010, 21:55

Bürgerforum: Volk und Volksvertreter sollen sich näherkommen

Aachen. Aachens Kommunalpolitiker wandeln auf neuen Wegen: Im Rahmen einer landesweiten Premiere tagt am Dienstag erstmalig das sogenannte Bürgerforum, das die bisweilen beklagte Distanz zwischen den Volksvertretern und dem Volk dramatisch verringern soll.

08.02.2010, 19:46

Goethe-Gymnasium: Kämmerer sieht Alternative zum Mensabau

Stolberg. Es ist eigentlich eine längst beschlossene Sache, dass das Goethe-Gymnasium wie geplant seine neue Mensa mitsamt der Erweiterungsräume bekommt. Eigentlich. Denn die Situation hat sich geändert, die Stadt ist aufgrund ihrer finanziellen Situation nicht mehr alleiniger Herr der Lage.

08.02.2010, 19:23

Pflege: Noch tragen Familien die Hauptlast

Aachen. Die beiden Befunde lassen aufhorchen: Überdurchschnittlich viele Menschen in der Städteregion sind pflegebedürftig, gleichzeitig weist die Städteregion eine der niedrigsten Quoten bei der stationären Versorgung in Nordrhein-Westfalen auf.

08.02.2010, 18:35

Weniger Verkehrstote in NRW, mehr in Heinsberg

Aachen/Heinsberg. Die Zahl der Verkehrstoten hat in Nordrhein-Westfalen erneut ein historisches Tief erreicht. Nach dem Niedrigrekord vom Vorjahr sank die Zahl 2009 noch einmal deutlich um mehr als zehn Prozent auf 621 Todesfälle.

BILDERGALERIE: 18-Jähriger Autofahrer stirbt bei Unfall

08.02.2010, 18:29

Iglu aus Beton: Barbara-Kapelle entsteht im Annapark

Alsdorf. Die Planungen nehmen immer konkretere Züge an. Der Verein «Bergbaumuseum Wurmrevier» hat einen Platz für seine Barbara-Kapelle gefunden. Der Verein Bergbaumuseum «Grube Anna» will die Kapelle im Bereich Annapark errichten. Entstehen soll sie zwischen der Kita Annapark (Willy-Brandt-Ring) und der Grundschule Anna.

08.02.2010, 18:12

Larue will Sparkassen-Anteile nicht verkaufen

Düren. Der Vorschlag der SPD, zur Sanierung des städtischen Haushalts die Dürener Anteile an Stadtwerken und Sparkasse an den Kreis zu verkaufen, hat am Montag zu lautstarkem Protest der übrigen Parteien geführt.

08.02.2010, 17:59

Bei Cinram bis zu 500 Arbeitsplätze bedroht

Alsdorf. «Es gibt keinen Grund zur Panik!» Frank Hartwig, Geschäftsführer der Alsdorfer Cinram-Niederlassung, mahnte am Montag im Gespräch mit unserer Zeitung zu Besonnenheit nach der Entscheidung des US-Konzerns Warner Home Video (WHV), den Produktionsauftrag für DVDs und Blu-rays über den 31. Juli hinaus nicht zu verlängern.

08.02.2010, 17:47

Kreditbetrug in Millionenhöhe: Prozessauftakt gegen Ralf J.

Aachen. Nennen wir ihn Herbert Jansen. Sein Malerbetrieb lief gut, nicht alles lief legal, aber es lief. Zwei Miethäuser hatte er sich gekauft, auf Kredit, als Altersvorsorge. Vielleicht hätte auch eines gereicht - aber was sollte schon passieren?

08.02.2010, 17:31

Grundschule Büsbach: Unterricht zwischen Deckenstützen

Stolberg-Büsbach. In mehreren Klassenräumen der Grundschule Bischofstraße in Büsbach sind seit über einem halben Jahr die Decken zweier Klassenräume einsturzgefährdet; eine der Klassen musste seither geschlossen bleiben. Im Computerraum arbeiten die Kinder zwischen stützenden Eisenstangen in einer bedrückenden Atmosphäre.

08.02.2010, 17:23

L238n: Dritter Abschnitt wird nicht vor 2015 fertig

Stolberg. Der zweite Abschnitt zum Ausbau der L238n steht an - die Fertigstellung des Stolberger Anschlusses lässt jedoch noch bis 2015 auf sich warten.


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